Schlagwort-Archive: Bundestag

Wie unfrei macht sich die deutsche Presse?

Erstellt am 10. November 2018 von ursulaortmann

Zitat: „…Der Jurist Gauland, der achtmal so lange CDU-Mitglied war (40 Jahre von 1973 bis 2013), wie es die AfD überhaupt gibt (seit 2013), muss einige offenliegende Nerven getroffen haben, denn statt ihn ernsthaft in der Sache zu widerlegen, gingen … Weiterlesen →

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Der Bundestag

Erstellt am 8. August 2017 von ursulaortmann

Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im Reichtagsgebäude Berlin und hat 598 Mitglieder = Abgeordnete.. Die Anzahl kann sich erhöhen, im Jahre 2017 auf 631. https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag Der neue Bundestag wurde am 19.4.1999 um 11.21 Uhr … Weiterlesen →

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Heimliche Online-Durchsuchung genehmigt

Erstellt am 27. Juni 2017 von ursulaortmann

Zitate: „Mit der Einführung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung und der Online-Durchsuchung in viele deutsche Gesetzestexte setzt der Staat seine Allmachtsfantasien um. …Die neuen Befugnisse zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung und zur Online-Durchsuchung schränken Grundrechte massiv ein. Sie beeinträchtigen vor allem das Grundrecht auf Gewährleistung der … Weiterlesen →

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