Archiv der Kategorie: Gesetz

Heimliche Online-Durchsuchung genehmigt

Erstellt am 27. Juni 2017 von ursulaortmann

Zitate: „Mit der Einführung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung und der Online-Durchsuchung in viele deutsche Gesetzestexte setzt der Staat seine Allmachtsfantasien um. …Die neuen Befugnisse zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung und zur Online-Durchsuchung schränken Grundrechte massiv ein. Sie beeinträchtigen vor allem das Grundrecht auf Gewährleistung der … Weiterlesen →

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Bundeswehr

Erstellt am 27. Mai 2017 von ursulaortmann

Die Soldaten, die in den Krieg zogen, haben den Krieg nicht verursacht. Sie empfanden es als ihre Pflicht oder wurden sogar gezwungen. Auch mein Vater gehörte zu den 16-jährigen, die nicht vor dem Krieg flüchteten und sich ein schönes Leben … Weiterlesen →

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Nationalität der “Verbrecher“

Erstellt am 23. Oktober 2016 von ursulaortmann

Mit der Einwanderung vieler verschiedener Migrantengruppen ist es üblich geworden, keine Bezeichnung der „Täter“ zu veröffentlichen, um die nationale Zuordnung zu vermeiden – ausser es geht um Syrer. Mir fiel auf, dass Straftaten von Menschen mit syrischem Pass sehr wohl … Weiterlesen →

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