Archiv der Kategorie: Bundestag

Alter und neuer Bundestag

Der UN-Migrationsdpakt soll am 11.12.2018 unterschrieben werden, so ist es geplant von wenigen Menschen, die nicht das Wohl der Völker im Auge haben. Welchen Bezug hat das zu Deutschland? Feierliche Eröffnung der ersten parlamentarischen Sitzung 1. September 1948 um exakt … Weiterlesen

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Wie unfrei macht sich die deutsche Presse?

Zitat: „…Der Jurist Gauland, der achtmal so lange CDU-Mitglied war (40 Jahre von 1973 bis 2013), wie es die AfD überhaupt gibt (seit 2013), muss einige offenliegende Nerven getroffen haben, denn statt ihn ernsthaft in der Sache zu widerlegen, gingen … Weiterlesen

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Die Nichtwähler

Bis vor einigen Monaten hielt ich es auch noch für richtig, nicht wählen zu gehen, um damit meine Unzufriedenheit mit der jetzigen Regierung auszudrücken; bis zur Abstimmung über das Netzwerkdurchsetzungesgesetz am 30.6.2017 – siehe ein Paar Beiträge vorher „Der Bundestag“. … Weiterlesen

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Der Bundestag

Der Bundestag ist das gesetzgebende Organ der Bundesrepublik Deutschland mit Sitz im Reichtagsgebäude Berlin und hat 598 Mitglieder = Abgeordnete.. Die Anzahl kann sich erhöhen, im Jahre 2017 auf 631. https://de.wikipedia.org/wiki/Deutscher_Bundestag Der neue Bundestag wurde am 19.4.1999 um 11.21 Uhr … Weiterlesen

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Heimliche Online-Durchsuchung genehmigt

Zitate: „Mit der Einführung der Quellen-Telekommunikationsüberwachung und der Online-Durchsuchung in viele deutsche Gesetzestexte setzt der Staat seine Allmachtsfantasien um. …Die neuen Befugnisse zur Quellen-Telekommunikationsüberwachung und zur Online-Durchsuchung schränken Grundrechte massiv ein. Sie beeinträchtigen vor allem das Grundrecht auf Gewährleistung der … Weiterlesen

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